Die Organisation ISIS und die Rechtslage

Ich, Barthold Olbers, habe an die Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) zum Thema ISIS eine Frage gerichtet und habe darauf am 25. August 2014 folgende Antwort bekommen:

Die IS oder ISIS sind eine nichtstaatliche Terror-Gruppe, die auf dem Staatsgebiet des Irak operiert. Damit handelt es sich um einen innerstaatlichen Konflikt, bei dem erneut kein internationales Gericht sondern die Gerichte im Irak zuständig sind. Da der Irak aber die Völkermord-Konvention der Vereinten Nationen ratifiziert hat, sind seine Gerichte verpflichtet, die Schuldigen an dem mutmaßlich dort stattfinden Völkermord an den Jesiden auch zu verurteilen. Der Irak kann gemäß Artikel 8 der Völkermordkonvention zur Beendigung des Völkermords den UN-Sicherheitsrat anrufen.

Ich hoffe, wir konnten mit dieser Antwort zu einer ersten Klärung der völkerrechtlichen Sachlage beitragen.

Sicher stimmen wir überein, dass im Interesse des Schutzes des Lebens unzähliger Menschen das internationale Recht noch weiter ausgebaut werden und vor allem an Verbindlichkeit gewinnen muss.

Dafür, unter anderem für die obligatorische Gerichtsbarkeit des IGH, setzt sich die DGVN seit vielen Jahren ein.

 

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Beate Wagner,

Generalsekretärin der DGVN